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Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühr

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 14.11.2013 mit der Neufassung der Entwässerungssatzung die gesplittete Abwassergebühr für den Bereich der Stadt Schotten ab dem 01.01.2014 beschlossen.

 

Die Höhe der einzelnen Teilgebühren wurde wie folgt festgelegt:

 

Schmutzwassergebühr pro m³ Frischwasserverbrauch: 3,56 €

Niederschlagswassergebühr pro m² versiegelter und angeschlossener Fläche: 0,59 €

 
Gemäß den Vorgaben des Hessischen kommunalen Abgabengesetzes, nach dem jeder Bürger das Recht auf die Einsicht in die Gebührenkalkulation besitzt, wird diese nachfolgend veröffentlicht:

Grundlage für die Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühr ist eine sogenannte Kostenträgerrechnung, durch die die Kosten der Abwasserbeseitigung auf die Bereiche "Schmutzwasser" und "Niederschlagswasser" verteilt werden.

 

Die Kostenträgerrechnung wurde durch die Dr. Pecher AG, Erkrath, erstellt. Anhand der Daten aus dem Jahresabschluss 2011 wurden die Abwasserkosten auf Schmutz- und Niederschlagswasser aufgeteilt. Dabei erfolgte eine differenzierte Betrachtung der einzelnen Kostenarten, die zu unterschiedlichen Verteilungsschlüsseln führte. Für das Jahr 2011 errechnete sich insgesamt eine Kostenverteilung von 72,15 % auf den Kostenträger Schmutzwasser und 27,85 % auf den Kostenträger Niederschlagswasser. Dieses Verhältnis differiert jährlich geringfügig, abhängig von den Ansätzen bei den einzelnen Kostenarten. Nach den Planansätzen für das Haushaltsjahr 2014 beträgt die Kostenverteilung 70,33 % auf Schmutzwasser und 29,67 % auf Niederschlagswasser.

 

Kostenträgerrechnung als pdf-Datei

Anlage FT als pdf-Datei

Anlage KT als pdf-Datei

 

Die Ermittlung der versiegelten und angeschlossenen Flächen unter Berücksichtigung der Versiegelungsarten und vorhandenen Zisternen erfolgte durch das Büro Müller & Richter Informationssysteme GmbH, Gelnhausen. Vor dem  Versand der Flächenerfassungs-fassungsbögen wurden drei Bürgerinformationsveranstaltungen durchgeführt. Mitte Juni wurden insgesamt 5.236 Erfassungsbögen an die Grundstückseigentümer versandt. Danach wurden acht Bürgersprechstunden angeboten.

 

Nach Auswertung der Rückläufe ergaben sich zum Stichtag 21.10.2013 folgende anzusetzende Flächen (nach Abzug aller Reduktionen und Zisternen):

 

 

Verkehrsflächen                                                                         578.850 m²

 

private Flächen                                                                        1.001.205 m²

 

öffentliche Flächen:                                                                      54.780 m²

Gesamt:                                                                              1.634.835 m²          

 

Mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr ändert sich die Systematik der Gebührenkalkulation in Bezug auf die Straßenentwässerungskosten. Die Kosten, die auf die Straßenentwässerung entfallen, sind vorab als einrichtungsfremd abzuziehen (Urteil HessVGH vom 01.10.2003 5 UE 1816/03). Dies hat weder Auswirkungen auf die Höhe des Straßenentwässerungsanteiles noch auf die Höhe der Niederschlagswassergebühr für die angeschlossenen Grundstücke.

 

Es ist somit in einem ersten Schritt die Höhe des Straßenentwässerungskostenanteiles zu ermitteln. Hierzu sind die Niederschlagswasserkosten anhand der in der Kostenträgerrechnung ermittelten Verteilungsschlüssel zu errechnen. Für das Jahr 2014 ergeben sich hierfür Kosten in Höhe von 966.400,98 €. Nach dem Verhältnis der ermittelten Flächen für Straßen (578.850 m²) und Grundstücken (1.055.985 m²) ergibt sich ein Straßenentwässerungsanteil in Höhe von 342.175,94 €. Dieser Betrag ist als Einnahme im Bereich Niederschlagswasser in die Gebührenkalkulation einzustellen. Als ausschließliche Kosten der Straßenentwässerung sind die Ausgaben für die Reinigung der Straßenabläufe in Höhe von 14.000 € (SKT 6162000) nicht in die Gebührenkalkulation einzustellen.

 

Kalkulation Straßenentwässerungsanteil als pdf-Datei

 

Für die Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr sind die gebührenfähigen Kosten zu ermitteln und nach den Verteilungsschlüsseln auf die Teilbereiche zu verteilen. Daraus ergeben sich die über die Schmutzwassergebühr nach dem Frischwassermaßstab und die über die Niederschlagswassergebühr nach den Flächen zu finanzierenden Kosten. Für das Haushaltsjahr 2014 errechnen sich die Gebühren wie folgt:

 

   

Einheiten

 

Gebühr

Gebührenfähige Kosten gesamt

 2.103.894,06 €

     

 

Anteil für Schmutzwassergebühr

 1.479.669,02 €

415.000

     3,56 €

 

Anteil für Niederschlagswassergebühr

   624.225,04 €

1.055.985

     0,59 €

 

                   

 

Gebührenkalkulation als pdf-Datei

 

 

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